Skip to content

Für NEOS und ÖVP ist Herbert Kickl das geringere Übel

In Österreich ist nach den geplatzten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS der Worst Case eingetreten. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag den Regierungsbildungsauftrag erteilt, die ÖVP erklärte schon am Wochenende, sie sei zu Gesprächen mit den Freiheitlichen bereit. Der Weg für Herbert Kickl, den rechtsextremen Scharfmacher, für den die Identitären nur eine »NGO von rechts« sind, ist geebnet.

Noch vor wenigen Tagen war das zwar nicht undenkbar, aber doch sehr unwahrscheinlich. Im Land stellte man sich nach drei Monaten Verhandlungen auf eine Dreierkoalition ein – auch wenn das Projekt keine große Begeisterung auslöste. Gerade in der gesellschaftlichen Linken rechnete kaum jemand damit, dass sich die SPÖ in zentralen Fragen gegenüber den Konservativen und Liberalen durchsetzen könne. Aber eine Alternative ohne Herbert Kickl hätte Sozialisten und Kommunistinnen zumindest etwas mehr Zeit gegeben, sich straffer zu organisieren und ein relevanterer politischer Akteur zu werden. Nicht nur gegenüber den Rechtsextremen, sondern auch gegenüber der bürgerlichen Mitte.

į jacobin.de

Radio FM4: Sie wollen sich nicht mehr auf das Abwenden der Klimakatastrophe konzentrieren. Sie wollen eine sogenannte „bessere Katastrophe“. Was meinen Sie genau damit?

Reinhard Steurer: Naja, wenn nicht gerade ein Wunder passiert, ein gesellschaftspolitisches, technisches, dann ist es einfach so, dass wir uns auf katastrophale Entwicklungen vorbereiten müssen. Das sagen alle Szenarien, alle Vorhersagen. Und das bedeutet, dass wir Stück für Stück, ganz schleichend und manchmal schubweise, Teile dieser Zivilisation verlieren werden. Das fängt in manchen Ländern mit einem Abbau der Demokratie an, in den USA zum Beispiel, und in anderen mit einem Verlust von Infrastruktur. Manchmal kommen mehrere Dinge zusammen, wenn größere katastrophale Ereignisse eintreten. Die Herausforderung wird sein, damit umzugehen lernen.

Die erste Priorität in dem Szenario ist dann gar nicht mehr Klimaschutz, sondern Zivilisations- oder Demokratieschutz, denn ich glaube, dass wir in den letzten Monaten und Jahren gesehen haben, dass die Demokratie sich mit solchen Krisenzeiten sehr schwer tut und es dann tatsächlich hauptsächlich darum geht, die Demokratie, die Freiheit, wie wir sie kennen, noch zu bewahren.

į fm4.orf.at

Interview-Ausschnitt zum Buch „Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind“ im Report aus der Zukunft.

Frage: Welche Konsequenzen hätte so ein radikales Schrumpfen?

Herrmann: Die gesamte Wirtschaft würde sich verändern. So müssten wir uns vom Neubau verabschieden – und stattdessen sanieren und umbauen. Rein rechnerisch stehen für jeden Österreicher rund 47 Quadratmeter zur Verfügung. Bisher jedoch ist die Wohnfläche sehr ungleich verteilt. Man müsste sie also rationieren und um­verteilen, damit sich auch die Reichen am Klimaschutz beteiligen. Trotzdem würde gebaut – vor allem aber technische Infrastruktur wie etwa Windräder, Solarpaneele, Wärmedämmung und Elektrolyseure für grünen Wasserstoff.

į ig-lebenszyklus.at

Bedingt durch die Klimakrise wird es global immer heißer. Die Hitze setzt uns allen zu, lässt uns schlecht schlafen, verursacht Stress und Beschwerden. Wohnungs- und obdachlosen Menschen machen die hohen Temperaturen besonders zu schaffen. Einen kühlen Rückzugsort zu haben, ist leider nicht für jede:n selbstverständlich. Viele Maßnahmen, die Menschen mit Wohnung während einer Hitzeperiode ergreifen können, sind für Menschen ohne Wohnung oder Obdach nicht oder nur schwer zugänglich.

į datum.at/ungekuehlt
į neunerhaus.at
į nh Jahresbericht 2018